Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") gelten für die Nutzung der von der shoperate GmbH mit Sitz in Salzburg auf der Website www.shoperate.com und ggf. weiteren Domains sowie über diverse AppStores bereitgestellten Apps und Angebote durch Kunden sowie durch Personen, die von Kunden als Nutzer dieser Angebote zugelassen wurden (“Nutzer”). Die Gesamtheit dieser Angebote wird im Folgenden als „shoperate“ bezeichnet.
Mit Abgabe seiner Bestellung und Aktivierung des Zustimmungsbuttons erkennt der Kunde diese AGB ausdrücklich an. Allfällige Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden, soweit sie von diesen AGB oder von schriftlich durch die shoperate GmbH bestätigten Änderungen und Ergänzungen dieser AGB abweichen, sind ausdrücklich ausgeschlossen.
Außerdem stimmt der Kunde mit Abgabe der Anerkennung dieser AGB auch der Datenverarbeitung gemäß unseren Datenschutzbestimmungen zu (Auftragsverarbeitung).
Die Bestimmungen dieser AGB können von der shoperate GmbH jederzeit ohne Angabe von Gründen geändert werden, wobei solche Änderungen mindestens 30 Tage vor ihrem Inkrafttreten auf der Plattform und durch eine Zusendung des Vertragstextes per E-Mail kundgemacht werden. Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht binnen 30 Tagen ab Zugang der vorgenannten Kundmachung schriftlich per E-Mail, so gelten diese als angenommen. Im Fall einer Änderung dieser AGB ist jeder Kunde berechtigt, das Vertragsverhältnis gemäß dieser AGB mit sofortiger Wirkung zu beenden.
Gegenstand dieser AGB ist die grundsätzlich entgeltliche Nutzung der Registrierkassenlösung shoperate, welche insbesondere folgende Anwendungen umfasst:
Nach der Registrierung erhält der Kunde ein persönliches Konto, auf das er mit der in der Registrierung angegebenen Email-Adresse und dem Passwort über die shoperate App bzw die Website www.shoperate.com Zugriff hat.
Danach beginnt der kostenlose Testzeitraum. Dieser hat den Zweck, dass sich der Nutzer mit den Funktionen von shoperate vertraut machen kann. Der kostenlose Testzeitraum endet automatisch und kann jederzeit in einen bezahlten Account umgewandelt werden. Hier gibt es verschiedene Abomodelle mit unterschiedlichem Leistungs- und Funktionsumfang. Details zum Leistungsumfang sind über die Website abrufbar. Je nach Abomodell stehen folgende Funktionen zur Verfügung:
Der Nutzer kann Stammdaten für Produkte, Mitarbeiter, Filialen, Kassen, Kunden etc einpflegen und bearbeiten. Die angelegten Produkte sowie Gutscheine können in der Kasse im Zuge des Kassiervorganges verrechnet und mit verschiedenen Zahlungsarten kassiert werden. Ein elektronisches Kassenbuch kann geführt werden, um so jederzeit den Soll-Kassenstand anzeigen lassen zu können. Am Ende des Tages kann ein Kassenabschluss durchgeführt werden, bei dem der tatsächliche Kassenendbestand festgehalten wird. Sämtlichte Buchungen können für beliebig gewählte Zeiträume in Form von elektronischen Journalen in unterschiedlichen Formaten ausgewertet werden.
Die shoperate GmbH kann die Funktionen jederzeit erweitern und/oder ihre Bezeichnung oder ihre inhaltliche Ausrichtung verändern und anpassen, insbesondere bei technologischer Weiterentwicklung von shoperate. Die shoperate GmbH behält sich vor, sowohl die Art und Einteilung als auch den Umfang der den Nutzern im Rahmen von shoperate erteilten Rechte und Pflichten im Rahmen technischer Neuerungen einzuschränken und/oder zu erweitern.
Mit Absenden seiner Bestellung an die shoperate GmbH erklärt der Kunde, einen Vertrag über die (kostenpflichtige) Nutzung von shoperate abschließen zu wollen. Das Vertragsverhältnis hierüber kommt durch elektronische Auftragsbestätigung (E-Mail) durch die shoperate GmbH zustande.
Die Angebote auf der Website der shoperate GmbH sind ausschließlich freibleibend. Die Bestellung des Kunden stellt somit das Angebot im rechtlichen Sinn dar.
Nach Vertragsabschluss erhält der Kunde das Recht, shoperate zu den in diesen AGB angegebenen Bedingungen zu nutzen.
Eine direkte oder mittelbare Nutzung von shoperate durch Dritte, ausgenommen die vom Kunden zur Nutzung zugelassenen und als Nutzer freigeschalteten Personen, ist nicht gestattet. Die vom Kunden zur Nutzung zugelassenen und als Nutzer freigeschalteten Personen werden nicht Vertragspartner der shoperate GmbH. Für die Befolgung der in diesen AGB festgelegten Pflichten, insbesondere der Verpflichtung zur rechtmäßigen und sachgemäßen Nutzung, durch die von ihm zur Nutzung zugelassenen Personen, hat der Kunde allein Sorge zu tragen.
Für die Erreichbarkeit von shoperate über Internet hat der Kunde auf eigene Kosten selbst Sorge zu tragen. Verbindungsprobleme des Kunden zu seinem Internet-Provider sowie zu shoperate liegen nicht in der Zuständigkeit und nicht in der Verantwortung der shoperate GmbH.
Um shoperate erreichen zu können, müssen die Einrichtungen des Kunden für die Dienste „http“ und „https“ geeignet sein sowie alle die vom shoperate-Server übermittelten Parameterdaten akzeptieren. Die Plattform „https://www.shoperate.com“ muss von den Einrichtungen des Kunden aus erreichbar sein. Es obliegt allein dem Kunden, all diese Einstellungen bei seinen Einrichtungen vorzunehmen und aufrecht zu erhalten.
Nach der Registrierung erhält der Nutzer ein persönliches Konto bestehend aus persönlicher Email-Adresse und Passwort. Diese Zugangsdaten dürfen nicht weitergegeben werden. Der Nutzer ist für deren sichere Aufbewahrung selbst verantwortlich. Die Registrierung unter falschem Namen und Vornamen, falscher Adresse, falschem Geburtsdatum und fiktiven E-Mail-Konten ist nicht gestattet. Im Falle von offensichtlich fiktiven Angaben behält sich der Betreiber vor, das Konto zu löschen.
Der Kunde ist verpflichtet, regelmäßig während des Betriebs sowie vor Ablauf des shoperate Abos wegen Kündigung oder Nicht-Verlängerung sämtliche Kassendaten in den gesetzlich notwendigen Exportformaten auf einem eigenen Datenträgern zu speichern und für den gesetzlich vorgeschriebenen Aufbewahrungszeitraum sicher aufzubewahren.
Österreichische Kunden sind verpflichtet, spätestens 8 Tage nach Monatsende einen Monatsbeleg (Nullbeleg) zu erstellen. Das selbe gilt für die Erstellung des Jahresbelegs. Letzterer muss spätestens bis zum 15. Februar des Folgejahres an das BMF übermittelt werden. Hierfür trägt der Kunde die Verantwortung.
shoperate wird laufend verbessert und aktualisiert. Um eine reibungslose und fehlerfreie Nutzung von shoperate gewährleisten zu können, verpflichtet sich der Kunde, immer mit der aktuellen Version von shoperate zu arbeiten. Ist ein Update verfügbar, wird der Kunde direkt in shoperate oder per Email darüber verständigt.
Der Nutzer verpflichtet sich, den unbefugten Zugriff Dritter auf die Software durch geeignete Vorkehrungen zu verhindern. Dazu gehört maßgeblich, ein sicheres Passwort zu wählen und die Zugangsdaten (Email-Adresse, Passwort, PIN) geheim zu halten und Dritten gegenüber nicht zugänglich zu machen. Darüber hat der Nutzer auch seine Mitarbeiter zu informieren. Der Nutzer ist selbst für die Eingabe und Pflege seiner zur Nutzung von shoperate erforderlichen Daten und Informationen verantwortlich.
Nur auf den Cloud-Servern von shoperate gespeicherte Daten sind gesichert. Wird ein Kunden-Gerät ohne vorherige Datensynchronisierung auf die shoperate-Server defekt oder nicht mehr nutzbar, sind alle nicht synchronisierten Daten des Geräts verloren. Um die Datensicherheit hinsichtlich Sicherheitsbackups gewährleisten zu können, muss der Kunde daher regelmäßig eine Internetverbindung mit dem Arbeitsgerät aufbauen, sich vergewissern, dass die Daten synchronisiert sind und sämtliche Daten im Zweifel manuell synchronisieren.
Der Kunde kann mehrere Nutzer in Form von Mitarbeitern anlegen und diesen unterschiedliche Nutzungsrechte zuteilen. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Zuteilung der Rechte höchste Sorgfalt walten zu lassen und übernimmt hierfür die vollständige Verantwortung. Für die sichere Aufbewahrung des 4-stelligen Mitarbeiter-PINs sind die selben Sicherheitsvorkehrungen zu treffen wie für das Account-Passwort.
Der Kunde verpflichtet sich zur rechtmäßigen und sachgerechten Nutzung von shoperate und hat durch geeignete Maßnahmen Sorge zu tragen, dass die von ihm zur Nutzung zugelassenen Personen dieser Verpflichtung ebenfalls nachkommen. Ausdrücklich ist der Kunde verpflichtet,
Der Kunde hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die von ihm zur Nutzung zugelassenen Personen sämtliche Verpflichtungen dieser AGB einhalten. Bei Verstößen hat die shoperate GmbH das Recht, nach eigenem Ermessen den verstoßenden Nutzer über den Kunden verwarnen zu lassen und/oder den Zugang des Nutzers zu shoperate temporär oder vollständig zu sperren oder den Nutzer vollständig von der Nutzung von shoperate auszuschließen. Rechtswidrige Inhalte kann die shoperate GmbH umgehend nach Kenntnis ohne vorherige Verwarnung oder Ankündigung entfernen.
Läuft der Account des Kunden aus, bzw wird dieser nicht verlängert oder vom kostenlosen Testzeitraum in ein bezahltes Abo umgewandelt, so behält sich shoperate das Recht vor, die Daten des Kunden jederzeit vom Server zu löschen. Für die Einhaltung der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht der shoperate-Daten ist der Kunde selbst verantwortlich.
An den vom Kunden eingestellten Inhalten erwirbt die shoperate GmbH kein wie auch immer geartetes Eigentum. Insbesondere Urheberecht sowie geistiges Eigentum verbleiben beim Kunden. Der Kunde nimmt zur Kenntnis und berechtigt die shoperate GmbH dazu, dass die shoperate GmbH möglicherweise die vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte in dem für die Bereitstellung von shoperate erforderlichen Umfang innerhalb von shoperate verwendet, ändert und kopiert, jedoch nur, um den Vertrag mit dem Kunden zu erfüllen.
Die shoperate GmbH gewährleistet die datenschutzrechtliche Sicherheit der Daten, welche in shoperate eingestellt werden, nach Maßgabe der geltenden gesetzlichen Bestimmungen (österreichisches Datenschutzrecht, europäisches Datenschutzrecht und den jeweils anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen).
Die shoperate GmbH verpflichtet sich, die gespeicherten Inhalte ausschließlich im Rahmen des Zwecks dieses Vertrages mit dem Kunden zu verwenden und ausschließlich dem Kunden zurückzugeben oder nur nach dessen schriftlichem Auftrag zu übermitteln.
Die shoperate GmbH verpflichtet sich, dass sie alle mit dem Betrieb der Plattform involvierten Personen vor Aufnahme der Tätigkeit zur Wahrung des Datengeheimnisses verpflichtet hat. Insbesondere bleibt die Verschwiegenheitsverpflichtung der mit dem Betreib der Plattform involvierten Personen auch nach Beendigung ihrer Tätigkeit und Ausscheiden bei der shoperate GmbH aufrecht.
Die shoperate GmbH verpflichtet sich, dass sie ausreichende Sicherheitsmaßnahmen ergriffen hat, um zu verhindern, dass shoperate-Inhalte ordnungswidrig verwendet oder Dritten unbefugt zugänglich werden. Wird der shoperate GmbH bekannt, dass shoperate-Inhalte aus der Plattform systematisch und schwerwiegend unrechtmäßig verwendet wurden hat sie darüber unverzüglich den Kunden zu informieren.
Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine Inhalte verwendet, geändert oder kopiert werden, soweit dies unter Abwägung der berechtigten Interessen des Kunden und des Zwecks dieses Vertrags erforderlich ist. Dies schließt auch die anonymisierte Nutzung und statistische Auswertung der shoperate-Inhalte zum Zwecke der Verbesserung der Plattform ein.
Die shoperate GmbH ist berechtigt, im Rahmen von shoperate auch Dritte mit der Verarbeitung von Daten zu beauftragen; diese werden nicht Vertragspartner des Kunden. Allfällige Änderungen des Personenkreises der von shoperate GmbH beauftragten Dritten werden mindestens 30 Tage vor ihrem Inkrafttreten auf der Plattform und durch Zusendung der Änderung an den Kunden per E-Mail kundgemacht. Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht binnen 30 Tagen, ab Zugang der vorgenannten Kundmachung schriftlich per E-Mail, so gelten diese als angenommen. Im Fall einer Änderung des Personenkreises der von shoperate GmbH beauftragten Dritten ist jeder Kunde berechtigt, das Vertragsverhältnis gemäß dieser AGB mit sofortiger Wirkung zu beenden.
Die shoperate GmbH stellt dem Kunden nach Vertragsbeendigung die shoperate-Daten des Kunden kostenlos zur Verfügung, wenn der Kunde dies innerhalb eines Monats ab Vertragsende schriftlich anfordert, oder wird diese auftragsgemäß vernichten.
Der Kunde ist damit einverstanden, dass die shoperate GmbH ihn in ein Kundenverzeichnis aufnimmt, welches für Referenz- und Akquisitionszwecke verwendet wird.
Zugangsverzögerungen oder -verhinderungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, welche der shoperate GmbH die Zugangsöffnung zu shoperate wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich der Dienste des Telekommunikationsunternehmens usw – auch wenn sie bei deren Kooperationspartnern bzw Unterauftragnehmern eintreten – hat die shoperate GmbH in keinem Fall zu vertreten. Sie berechtigen die shoperate GmbH, den Zugang um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben.
Die Haftung für Personenschäden sowie für Schäden des Kunden, die von der shoperate GmbH durch Vorsatz oder krass grobe Fahrlässigkeit herbeigeführt wurden, ist unbeschränkt.
Die Haftung für Schäden des Kunden, die von der shoperate GmbH durch schlicht grobe Fahrlässigkeit (im Sinne einer groben Fahrlässigkeit, die nicht so krass ist, dass mit ihr nach den Erfahrungen des täglichen Lebens und der redlichen Verkehrsübung nicht gerechnet werden muss) oder leichte Fahrlässigkeit herbeigeführt wurden, ist, soweit als gesetzlich zulässig, der Höhe nach mit der Summe der von diesem Kunden innerhalb der letzten 3 Monate vor dem haftungsbegründenden Ereignis an shoperate GmbH gemäß dieser AGB geleisteten Grund- und Nutzungsgebühr begrenzt.
Die shoperate GmbH übernimmt keine Haftung für mittelbare Schäden und Mangelfolgeschäden, insbesondere entgangenen Gewinn und Ansprüche Dritter. Die shoperate GmbH übernimmt keinerlei Haftung für allfällige Schäden an der vom Kunden und deren Nutzern für die Nutzung von shoperate eingesetzten Hardware und Software. Ferner übernimmt die shoperate GmbH keine Gewähr für Fehler, die auf unsachgemäße Bedienung, geänderte Betriebssystemkomponenten, Schnittstellen und Parameter, Verwendung ungeeigneter Organisationsmittel und Datenträger udgl des Kunden zurückzuführen sind.
Die shoperate GmbH prüft vom Kunden oder von den vom Kunden zur Nutzung von shoperate zugelassenen Nutzern eingestellte Inhalte nicht auf ihre Rechtskonformität oder inhaltliche Richtigkeit.
Der Kunde haftet für sämtliche Verstöße der von ihm zur Nutzung zugelassenen Personen gegen die die Nutzung und Bedienung von shoperate betreffenden Verpflichtungen dieser AGB und allfällig daraus entstehende Schäden. Entstehen aus Handlungen seiner Nutzer Schäden Dritter, so hält der Kunde die shoperate GmbH schadund klaglos.
Die Höhe des Entgelts für die Nutzung von shoperate wird in der jeweils gültigen und auf der Plattform abrufbaren Preisliste der shoperate GmbH ausgewiesen, sofern dem Kunden kein abweichendes individuelles Angebot erstellt wird. Alle Preise verstehen sich exklusive Umsatzsteuer. Die Entgeltangaben der shoperate GmbH bilden in der jeweils gültigen Fassung einen integrierten Bestandteil dieser AGB. Diese Entgelte können von der shoperate GmbH geändert werden, wobei solche Änderungen mindestens 30 Tage vor ihrem Inkrafttreten auf der Plattform und per Zusendung der Änderung an den Kunden per E-Mail kundgemacht werden. Im Fall einer Änderung der Entgelte ist jeder Kunde berechtigt, das Vertragsverhältnis gemäß dieser AGB mit sofortiger Wirkung zu beenden.
Die laufende Nutzungsgebühr wird monatlich, quartalsweise oder jährlich im Voraus verrechnet. Der Entgeltanspruch entsteht spätestens mit der Nutzung. Die Nutzungsgebühr bemisst sich anhand des Abomodells, der Anzahl der aktivierten Kassen sowie dem Abrechnungszeitraum.
Bezahlungen können mittels der auf der Plattform vorgesehenen Methoden vorgenommen werden. Rechnungen, neue Entgeltangaben, Mahnungen etc werden im shoperate-Kundenkonto online hinterlegt oder an die vom Kunden bekanntgegebene elektronische Adresse zugestellt. Die Rechnungen sind ohne Abzug und unverzüglich nach Erhalt fällig.
Für den Fall der Überschreitung des Zahlungsziels nach Mahnung per E-Mail an die vom Kunden in seiner Bestellung angegebene E-Mailadresse, ist die shoperate GmbH berechtigt, dem Kunden Verzugszinsen in der Höhe von 10 % p.a. zu verrechnen. Überdies behält es sich die shoperate GmbH vor, Mahngebühren von EUR 10,00 zuzüglich Umsatzsteuer pro Mahnung zu verrechnen. Das Recht der shoperate GmbH zur Geltendmachung eines Ersatzes darüber hinausgehender Schäden bleibt hiervon unberührt.
Bei nicht fristgerechter Entrichtung eines Rechnungsbetrags kann der Zugang zu shoperate nach Ablauf von fünf Werktagen gesperrt werden, ohne dass das Vertragsverhältnis dadurch beendet wird, es sei denn, die shoperate GmbH hat eine Vertragsbeendigung ausdrücklich erklärt.
Dieser Vertrag wird als Dauerschuldverhältnis auf unbestimmte Zeit geschlossen.
Der Kunde kann diesen Vertrag jederzeit bis zum Ende seiner aktuellen Vertragsdauer (Ende des Abomonats, -quartals bzw -jahres) schriftlich durch E-Mail an office@shoperate.com ohne Angabe von Gründen kündigen.
Die shoperate GmbH kann diesen Vertrag unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat zum Ende eines Kalendermonats schriftlich durch eingeschriebenen Brief oder durch E-Mail, jeweils an die vom Kunden in seiner Bestellung angegebene Anschrift, kündigen. Die Teilnahme endet mit Wirksamkeit der Kündigung oder mit der Einstellung von shoperate.
Die shoperate GmbH ist bei jeglichem Missbrauch durch den Kunden bzw. der von ihm als Nutzer zugelassenen Personen berechtigt, das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung durch eingeschriebenen Brief oder durch E-Mail, jeweils an die vom Kunden in seiner Bestellung angegebene Anschrift, zu beenden. Als Missbrauch gilt insbesondere, wenn der Kunde bzw. die von ihm als Nutzer zugelassenen Personen gegen die Verpflichtung zur sachgerechten und rechtmäßigen Nutzung verstößt bzw. verstoßen oder der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung trotz Mahnung nicht nachkommt.
Bei Vertragsende entstehen aus den im Voraus geleisteten laufenden Entgelten keine Gutschriftsansprüche und werden daher nicht rückerstattet.
Der Kunde ist nicht berechtigt, mit Gegenforderungen gegen Forderungen der shoperate GmbH aufzurechnen oder Zahlungen unter Berufung auf Mängel zurückzuhalten.
Ausschließlicher Erfüllungsort ist der Sitz der shoperate GmbH. Ausschließlicher Gerichtsstand ist A-5020 Salzburg. Soweit als nach zwingendem Recht zulässig, gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des IPRG sowie des UN-Kaufrechtsübereinkommens (BGBl 1988/96).
Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden zu diesen AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Vereinbarung, von diesem Formerfordernis abzugehen.
Im Rahmen des Vertragsabschlusses erfolgt keine automatische Speicherung des Vertragstexts durch die shoperate GmbH. Der Kunde hat den im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Vertragstext auf einem geeigneten Datenträger zu speichern, einen Ausdruck anzufertigen oder den Vertragstext auf andere Weise zu archivieren.
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